Manche Duisburger haben schon 5 Euro für eine Plakette bezahlt, um im Falle der Einführung einer Umweltzone im ganzen Stadtgebiet weiter Auto fahren zu können. Bisher hat sich aber noch nichts getan. Die IHK hatte kürzlich gemeldet, dass die Einführung von Umweltzonen von der Landesregierung auf Eis gelegt wurde.
Das Land hatte zwar dementiert, aber nur halbherzig.
Alles sehr verwirrend vor dem Hintergrund, dass auch Nordrhein-Westfalen die europäische Luftqualitätsrichtlinie und strenge Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid umsetzen muss.
Wenn nichts passiert, drohen EU-Klageverfahren. Möglicherweise können sogar Einzelpersonen klagen.
Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ratsherr Bruno Sagurna möchte, dass wieder Bewegung in das Thema kommt.
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Sagurna nennt beispielhaft die Stadt Köln, die mit einem Stufenkonzept bis 2010 die Feinstaub- und Stickstoffdioxid-Belastung um ca. 5-10 % verringern will. Dazu zählt auch die Einführung einer Umweltzone. Hinzu kommen Maßnahmen wie Förderung des ÖPNV und Radfahrens, Verkehrslenkung durch Alternativrouten für den Schwerlastverkehr und ein besserer Verkehrsfluss durch grüne Wellen und separate Busspuren.
Lokal eng begrenzte Maßnahmen reichen jedoch nicht aus, um die gesundheitsbezogenen EU-weit geltenden Grenzwerte einzuhalten. In einem Ballungsgebiet wie dem Ruhrgebiet belasten die Städte sich gegenseitig mit Schadstoffen, die über die Luft transportiert werden.
Wichtig ist deshalb ein breiter Konsens für ein regionales Vorgehen bei der Luftreinhaltung. Sagurna: „Duisburg könnte sich im Ruhrgebiet an die Spitze der Bewegung setzen.“. |